Bei einer Reise durch fünf tunesische Städte Ende 2012 sind diese Tagebuchnotizen enstanden. Sie zeigen, wie lebendig der Widerstand gegen Armut und Ausbeutung ist und dass sich die Revolten nicht auf die Polarisierung zwischen islamischer Regierungspartei und laizistischer Opposition reduzieren lässt. Teil 1

Vom 25.12.2012 bis zum 4.01.2013 waren wir als kleine Delegation der Netzwerke Afrique-Europe-Interact und Welcome to Europe zum wiederholten Male in Tunesien unterwegs. Ziel dieses Besuchs war die Vertiefung bestehender und das Finden neuer Kontakte, um zu sondieren, ob und wie weit die im Rahmen von Boats4People1 entstandene Idee einer aktivistischen Buskarawane für das Recht auf Bewegungsfreiheit im Herbst 20132 realisierbar erscheint.
Dieses fragmentarische Tagebuch wurde bereits Ende Januar 2013 verfasst, also noch vor der Ermordung des linken Oppositionsführers Chokri Belaïd am 6.2.2013 in Tunis und dem anschließenden Generalstreik sowie Massenprotesten in vielen Städten Tunesiens. Insofern sind die aktuellen Entwicklungen der letzten Wochen hier nicht einbezogen. Doch wer diesen Text liest, kann mit der Erwähnung von zwei lokalen Revolten die Latenz eines größeren Aufstandes und damit das Potential einer «zweiten Revolution» durchaus spüren. Wir haben jedenfalls bei unserer Reise (erneut) erfahren, dass der Widerstand gegen Armut und Ausbeutung, der Kampf für ein besseres Einkommen, für Freiheit und Würde in Tunesien sehr lebendig ist. Und wir denken, dass diese sozialen Fragen – und nicht die mediale Polarisierung zwischen islamischer Regierungspartei und laizistischer Opposition – in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen, unserer Solidarität und unserer Suche nach Gemeinsamkeiten gehört.
Unsere wenig vorgeplante Tour durch mehrere Städte Tunesiens entwickelte sich zu einer beeindruckenden und inspirierenden Rundreise «zwischen Migration und Prekarisierung». Wir trafen auf ein Kaleidoskop sozialer Kämpfe, die vielfältige Anknüpfungspunkte für das geplante Karawaneprojekt bieten. Und überall kamen wir in größtenteils spontanen Treffen mit lokalen Akteuren zusammen, die reges Interesse bekundeten, sich beteiligen zu wollen. Im folgenden Tagebuch sind einige der Stationen und die jeweiligen Konfliktfelder skizziert.

Tunis am 25.12.2012

Ortsfremden erscheint die Medina, die Altstadt von Tunis mit ihren unzähligen engen Gassen und Geschäften, als verwirrendes Labyrinth. Durch die Menschenmenge folgen wir, so gut es geht, unserer Bekannten zum Treffpunkt von «Article 13». Dies ist der Name einer neuen Gruppe junger Aktivist_innen in Tunis, die sich damit auf den Paragraphen der Menschenrechtscharta beziehen, der jedem Menschen das Recht zuspricht, sein Herkunftsland zu verlassen. Im überdachten Hof des Hauses hängen Fotos der Revolutionstage im Dezember 2011, als sich auch Demonstrationszüge gegen das Ben-Ali-Regime aus der Medina formierten. «Article 13» besteht überwiegend aus jungen Frauen, Studentinnen, die schon Erfahrungen in anderen Menschenrechtsgruppen gesammelt haben. Sie haben einige Fragen zum Konzept der Karawane bereits vordiskutiert, u.a. dass sie neben dem «Recht zu gehen» auch das «Recht zu bleiben» thematisieren wollen. Selbstorganisation vor Ort und Alternativen zur riskanten Migration über See sollen in Workshops und Versammlungen zur Sprache gebracht werden. Und in einigen der Städte, die für die Karawane als Stationen vorgeschlagen sind, verfügen sie über gute Kontakte. Bald entsteht ein Reiseplan für die nächsten Tage, eine Aktivistin von «Article 13» wird mit uns fahren.

El Fahs am 27.12.2012

Keine Arbeit, keine Perspektiven: alle dreizehn jungen Männer, die sich – vermittelt durch einen Bekannten – in einem Café in El Fahs spontan mit uns treffen, sind sich einig, dass sie so bald als möglich weg wollen: als Harragas3 nach Italien, jedenfalls Richtung Europa. Einige hatten schon einen oder mehrere Anläufe unternommen, mussten aber die Überfahrt abbrechen oder sind anderweitig gescheitert. Doch sie ließen keinen Zweifel daran, dass sie es erneut versuchen würden. Im Verhältnis von Einwohnerzahl und Auswanderern steht diese Kleinstadt knapp 70 km südlich von Tunis ganz oben auf der Liste der Orte, aus denen in den letzten zwei Jahren Tunesier_innen emigriert sind. Doch es war weniger diese Statistik, die uns dazu bewogen hat, diesen Ort als eine Station der Karawane in Betracht zu ziehen. Vielmehr hatten wir im September 2012 die Nachrichten über einen lokalen Aufstand in El Fahs mitverfolgt, ausgelöst durch ein Bootsunglück nahe Lampedusa4. 80 Menschen, darunter Frauen und Kinder, waren verschwunden - vermutlich ertrunken. Nur 58 überlebten. Weder die italienischen noch die tunesischen Behörden und ihre Regierungen gaben Auskunft über die Namen der Überlebenden, über den Hergang des Unglücks, obwohl offensichtlich die Küstenwachen beider Länder über das Boot informiert waren eingreifen und die Mensch hätten retten können. Ein weiterer Fall von «Sterbenlassen» als Abschreckungspolitik? Allein aus El Fahs vermissten zehn Familien ihre Angehörigen. Die Nachricht verbreitete sich dort in Windeseile und die Anteilnahme war groß, weil «fast alle Familien ein Kind in der Migration haben»5. Angesichts der Tatenlosigkeit und offensichtlichen Desinformationspolitik der Regierungen gingen am 9. und 10. September Tausende aus El Fahs – im wahrsten Sinne des Wortes – auf die Barrikaden. Sie legten in einem Generalstreik die Kleinstadt völlig lahm und blockierten gleichzeitig Ortseingänge und Überlandstraßen. In den anschließenden Auseinandersetzungen wurden drei Polizeistationen sowie das lokale Büro der Regierungspartei angezündet. Um «Ruhe und Ordnung» wiederherzustellen, wurden aus Tunis Sondereinheiten der Polizei herbeigeholt.
Zum Abschluss unseres Besuchs sprachen wir auch mit der Mutter eines verschwundenen Sohnes. Ihr Mann war gerade unterwegs in Tunis, um zu recherchieren und sich mit anderen Betroffenen zu organisieren. Sie wollen nicht aufgeben, ihren Sohn zu finden, der sich auf den Weg gemacht hatte, ein besseres Leben zu suchen, weil es hier keine Arbeit und kein Einkommen gab.

Siliana am 28.12.2012

Bereits bei der ersten Erkundigung nach dem Weg geraten wir in ein spannendes Gespräch. Angesprochen auf die Ereignisse der letzten Wochen verweist uns ein junger Mann mit Stolz auf die noch gut sichtbaren Brandspuren auf der Kreuzung. Sie stammen von Barrikaden, die gegenüber des Gouvernementssitzes von Siliana errichtet wurden. Es lag erst einen guten Monat zurück, im November 2012, dass der Name dieser Kleinstadt 120 km südlich von Tunis sogar in internationalen Medienberichten Erwähnung fand. Denn eine Woche lang kam es hier zu heftigen Massenprotesten und einem Generalstreik «gegen Armut und Arbeitslosigkeit», wie die (deutsche) Tagesschau ausnahmsweise richtig zitierte. Tausende verlangten die Absetzung eines korrupten und verhassten Gouverneurs (aus der neuen Regierungspartei Ennahda). Dessen Amtssitz wurde für mehrere Tage belagert, und Demonstrationen gingen in Straßenkämpfe mit der aus Tunis geschickten Polizei über. Diese setzte u.a. Schrotmunition gegen Demonstrant_innen ein, Fotos mit entsprechenden schweren Verletzungen, oftmals der Augen, zirkulierten über facebook.
Siliana war schon im Dezember 2010 einer der ersten Orte großer Demonstrationen und sozialer Gegenorganisierung. Der damals entstandene lokale Selbstverwaltungsrat hatte sich zwar nach der Revolution wieder aufgelöst, aber die Menschen blieben «wachsam, was den Wunsch nach greifbaren Veränderungen auch im sozialen Alltag betrifft»6. Der neue Aufstand im November in Siliana begann auf erste weitere Städte im unruhigen Hinterland Tunesiens überzugreifen, als die Gewerkschaft UGTT, die beim lokalen Generalstreik sowie in der Struktur der Proteste eine Schlüsselrolle spielte, mit der Zentralregierung ein «Abkommen zur Befriedung der Lage» aushandelte. Diese sagte den Abgang des Gouverneurs zu und machte Zusagen für «Maßnahmen zur Verbesserung der regionalen ökonomischen Situation». Dass diese Versprechen für Verbesserungen nicht eingehalten werden, ist absehbar. Bereits im Dezember kam es in Siliana zu einem Hungerstreik von Angestellten im städtischen Dienst wegen der miesen Löhne7. In einem weiteren Straßengespräch in Siliana erfahren wir: Genau an der Grenze zum offiziellen tunesischen Mindestlohn von 250 Dinar (125 Euro) liegt auch die Bezahlung von 3 000 Beschäftigten der deutschen Firma Dräxlmayer, die in einem Gewerbegebiet Silianas Kabelbäume u.a. für die Premiumklassen der deutschen Automobilindustrie produzieren lässt8. Es sind zu 90 % junge Frauen, 19 bis 30 Jahre alt, viele aus dem noch ärmeren Umland der Stadt, die hier im Dreischichtsystem zu einem Lohn ausgebeutet werden, mit dem auch in Tunesien niemand überleben kann. Der Dräxlmayer-Standort Siliana ist Teil einer Just-in-Time-Zulieferkette mit weiteren Niederlassungen dieses Konzerns in Tunesien, aber auch in Ägypten und in Osteuropa. Bislang war die Produktion von den – in erster Linie gegen die eigene Regierung gerichteten – Aufständen und Streiks kaum betroffen, weder 2010/11 noch im November 20129. Und angesichts mangelnder Einkommensmöglichkeiten ist das Erpressungspotential der Geschäftsleitung gegenüber den Arbeiter_innen hoch: Wer aufmuckt, fliegt sofort raus. Doch die Geschäftsleitung hat, um für alle Eventualitäten gewappnet zu sein, nichtsdestotrotz einen detaillierten Krisenreaktionsplan ausgearbeitet10.

1. Boats4People startete mit ersten Aktionen im Juli 2012 zwischen Sizilien, Tunesien und Lampedusa. Stationen waren u.a. Tunis und Monastir.
   1. Die Idee für eine Karawane für das Recht auf Bewegungsfreiheit entstand aus Diskussionen zwischen tunesischen und europäischen Aktivist_innen im Juli 2012 während der Boats4People-Aktivitäten in Monastir/Tunesien. Inspiration war die Erfahrung der Afrique-Europe-Interact-Karawane von Bamako zum WSF in Dakar im Februar 2011. Und maßgeblich war die Einschätzung der tunesischen Gesprächspartner_innen, dass das Thema Migration zwar in jeder tunesischen Familie präsent sei, aber sehr wenig öffentlich darüber diskutiert würde. Die Buskarawane durch Tunesien ist nun vorerst für Anfang September 2013 geplant. Eine Info- und Diskussionstour im März, direkt vor dem diesjährigen Weltsozialforum in Tunis, wird wichtiger Teil der Vorbereitung sein. Ihre – afrikanischen und europäischen - Teilnehmer_in-nen werden an den verschiedenen Stationen die Kontakte zu den lokalen Aktivist_innen auszubauen versuchen sowie die inhaltlichen Schwerpunkte und Aktionsformen gemeinsam weiter entwickeln. Erst danach wird es einen konkreten Mobilisierungsplan geben.
   2. Nordafrikanisch-Arabischer Begriff für Emigrant_innen, die ohne Visum gehen – Grenzverbrenner.
   3. Stormcloud, sogenannter Lampione-Fall
   4. Zitiert aus dem Gespräch mit einer Kontaktperson aus El Fahs.
   5. Bernard Schmid in Labournet am 6.12.2012;
   6. siehe ffm-online.de vom 01.01.2013: Tunesien: Proteste in Siliana gehen weiter, von den Massenmedien verschwiegen.
   7. Deutschland ist der größte ausländische Investor im Bereich der tunesischen Kfz-Zuliefererindustrie und mit etwa knapp 280 Unternehmen, die mehr als 50.000 Menschen beschäftigen, insgesamt viertgrößter Auslandsinvestor. Heute wickelt Tunesien 80% (!) des Außenhandels mit Europa, namentlich Frankreich, Italien und Deutschland ab, und vor allem europäische Unternehmen nutzen tunesische Standorte als «verlängerte Werkbank» und zur «Lohnveredelung».
   8. Das war und ist an anderen Orten anders: nach Recherchen von Stefanie Hürtgen richtete sich die Wut und der Protest seit dem «arabischen Frühling» wesentlich auch gegen ausländische Konzerne. Vor allem in der Textilindustrie sind es hiernach junge Frauen, die gegen Schikanen, Bevormundung und Niedrigstlöhne protestieren. Der Zorn ist groß, weil auch diese vor allem europäischen Auslandsunternehmen nicht mal den Mindestlohn zahlen, sich um Sozialgesetzgebungen nicht scheren und zudem noch verbreitet Leiharbeit einsetzen. Einen Tag nach Ben Alis Flucht, so wurde ihr berichtet, ist in Gafsa im Landesinneren eine Fabrik von Benetton angezündet worden, das soll kein Einzelfall gewesen sein - seither ist in Tunesien viel vom Abzug ausländischer Konzerne und der Notwendigkeit die Rede, wieder «Ruhe herzustellen», um die Investoren nicht zu verschrecken.
   9. siehe www.ffm-online.de vom 31.12.2012: Tunesien, Ägypten: Krisenmanagement der internationalen Arbeitsteilung.