Seit vielen Jahren helfen uns Stimmen aus den südlichen Ländern zu verstehen, dass die europäische Saatgutpolitik nicht nur in Europa, sondern auch bei ihnen zu fatalen Folgen führt und schwerwiegende Konsequenzen für die Biodiversität hat. Während der fünften Konferenz zur Saatgutvielfalt in Graz 2010 klärten Vertreter aus Mexiko, Guatemala und der Türkei1 darüber auf.

Anlässlich des Treffens im Januar 2011 in Brüssel drückte Olivier de Schutter, Sonderberichterstatter der UNO für Welternährungsfragen, seine Besorgnis über die laufenden Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommen zwischen Indien und der EU aus: Es hätte schlimme Auswirkungen für dieses Land, in dem sich ein Viertel aller Bauern der Welt befinden. Die Europäische Kommission möchte vor allem ihre Sichtweise über die Rechte für Sortenschutz und Patente auf Pflanzen durchsetzen, was auch im Bereich des Saatguts von Bedeutung ist. Wir haben also zwei indische Frauen eingeladen, die sich mit diesen Fragen seit langem auseinandersetzen. Dank der «Grünen Stiftung», gegründet von Vanaja Ramprasad im südindischen Bundesstaat Karnataka, erhalten und vermehren Frauengruppen in vielen Dörfern alte Samensorten. Shalini Bhutani ist Anwältin in Delhi und Mitglied eines Forums gegen das Freihandelsabkommen.
Vanaja Ramprasad: Man gab mir den Namen Vanaja, weil dieser die Bedeutung hat «im Wald auf die Welt gekommen». Ich komme aus dem Süden Indiens, von Bangalore, der Hauptstadt von Karnataka. Aber ich bin in einem kleinen Dorf geboren, am Rande eines Waldes. 1974 begann ich, in einem lokalen Spital zu arbeiten, ich war Mutter von zwei kleinen Kindern. Viele Kinder suchten dort das Spital auf, weil sie oft wegen Unterernährung erkrankten. Damals befand sich die grüne Revolution auf ihrem Höhepunkt. Unsere Nahrungsspeicher waren zum Platzen voll, trotzdem litten diese Kinder an Unterernährung. Wieso befanden wir uns in einer solchen Situation, obwohl unsere Bauern so viel produzierten?
Ich sah, dass das Gesundheitszentrum, in dem ich arbeitete, nur wenig Resultate einbrachte: Sobald die Kinder in ihr Dorf zurückkehrten, stießen sie wiederum auf das gleiche Umfeld und den gleichen Zyklus von Armut und Unterernährung. Ich wollte eine Lösung finden. Während zehn Jahren bereiste ich das Land, um den Einfluss der grünen Revolution auf die Kleinbauern und Landwirte zu verstehen, die für ihre Kulturen vom Regen abhängig waren oder Hirse als Grundnahrungsmittel anbauten. Es wurde mir klar, dass mit Ausnahme von zwei Kulturen, alles vernachlässigt wurde. Die einzigen Zonen, die teilweise von der grünen Revolution profitierten, waren jene, die bewässert werden konnten. Für die Trockengebiete war nichts vorgesehen. Das Hauptziel der grünen Revolution bestand darin, eine wachsende Bevölkerung zu ernähren. Sie verringerte die ursprünglich reiche genetische Vielfalt des Landes. Traditionell verzehrten die Menschen nicht nur Reis und Getreide, die Ernährung bestand aus einem reichhaltigen Pflanzenangebot. Es wurde mir klar, dass das Hauptproblem im Verlust der genetischen Vielfalt bestand und in der Unmöglichkeit, angepasstes Saatgut zu erhalten. Die Leute wurden immer abhängiger von modernem Saatgut, das Kunstdünger und Pestizide benötigt, um überhaupt eine Ernte abzuwerfen. So mussten sie Kredite aufnehmen und verschuldeten sich. Es ist dieser Teufelskreis von Verschuldung und Abhängigkeit von teuren Produkten, der die Bauern in die Sackgasse trieb, einige sogar zum Selbstmord.
Ich sagte mir, jetzt bist du während zehn Jahren durch das ganze Land gereist, es ist nun an der Zeit, selbst auch zuzupacken und ein Programm für die Leute in den Dörfern zu erstellen. Ich begann mit fünf Bäuerinnen, ohne jegliche finanzielle Hilfe, in einem kleinen Stall. Wir sammelten Dutzende von Sorten, die in dieser Gegend zu finden waren. Seither hat sich das Programm auf den ganzen Bundesstaat Karnataka ausgeweitet. Überall, wo man hingeht, braucht man bloß von Saatgut zu reden, und die Leute denken sofort an das von Green Foundation gestartete Programm. Das Bewusstsein unter den Bauern und NGOs entwickelte sich dermaßen, dass Leute heute aus eigener Initiative das Gleiche machen.
Unser langfristiges Ziel ist es, dass der Bauernverband die von uns geführte Arbeit übernimmt. Dieser Verband hat sich als Kooperative deklariert, um Saatgut zu produzieren und zu verkaufen. Er kann so auch von der Erhaltungsarbeit profitieren. Da er mit der Erhaltung von lokalen Sorten einen Beitrag für das Ökosystem leistet, sollte er dafür belohnt werden. Die Idee keimte anlässlich des Programms «Saatgut für das Überleben» in Addis Abeba, das vom Genetiker Melaku Worede entwickelt wurde. 1992 und 93 beteiligten wir uns während sechs Wochen an einem Programm das Personen aus verschiedenen afrikanischen und asiatischen Ländern zusammenbrachte. Es zeigte auf, wie sich eine Samenbank und die Erhaltung von Saatgut auf dem Bauernhof ergänzen können. Dies leuchtete uns ein und vermittelte uns das notwendige technische Wissen, das uns ermöglichte, unsere Arbeit wissenschaftlich fundiert auszuführen. Wir standen vor der Herausforderung von Wissenschaftlern, die behaupteten, es bräuchte sehr ertragreiche Sorten, um das Land zu ernähren. Wir mussten diesen Kampf aufnehmen und zeigen, dass viele unserer einheimischen Sorten durchaus das Potential in sich tragen, die Bevölkerung zu ernähren.

Die Gesetzgebung für Saatgut

Shalini Bhutani: Die aktuelle Gesetzgebung über Saatgut stammt von 1966, der Epoche der grünen Revolution, als «verbesserte» Sorten von der öffentlichen Hand gefördert wurden. Der Text erwähnt bäuerliches Saatgut überhaupt nicht. Daraus wurde hergeleitet, dass die Bauern weiterhin von ihren traditionellen Freiheiten profitieren können.
Aber im Jahre 2004 stellte das Landwirtschaftsministerium einen Gesetzesentwurf vor, in dem zum ersten Mal von Einschränkungen in der Produktion von Saatgut die Rede ist, das die Bauern aufbewahren dürfen. Er sah vor, dass nur registriertes Saatgut auf dem Markt verkauft werden dürfte, und dass die Qualität des Saatgutes mit zertifiziertem Samen einhergehen soll. Laut diesem Gesetz würden die Bauern, die das Saatgut seit jeher gezüchtet und erhalten hatten, zu Konsumenten von Saatgut degradiert. Und hier geht es um die wirklich grundsätzliche Auseinandersetzung.
Seit 2004 formiert sich eine riesige Protestbewegung. Bauerngruppen überbrachten der Regierung ihre Forderungen. Sie beharrten vor allem darauf, dass die bäuerliche Freiheit für traditionelles Saatgut nicht eingeschränkt werden dürfe. Es existierte eine gewisse Konfusion zwischen verschiedenen Bauernorganisationen: Soll man bloß eine Nische für das Saatgut innerhalb des offiziellen Marktes verlangen oder aber ein solches Gesetz vollständig verwerfen und selber eigene Märkte mit autonomem Saatgut aufbauen, mit einem System von partizipativer Kontrolle?
Der Gesetzesentwurf wurde 2004 veröffentlicht und heute, im Jahre 2011, immer noch nicht beschlossen. Für die Regierung handelt es sich um eine heiße Kartoffel. Aber die Industrie übt weiterhin Druck aus, der Kampf muss weiter geführt werden.
V.R.: All diese Sachen finden ihren Ursprung in den internationalen Gesetzgebungen. Unser Land ist daran, sich an die Mächtigen zu verkaufen. Diese wollen die genetische Vielfalt verringern und die Macht in den Händen weniger multinationaler Konzerne konzentrieren, die langfristig die Nahrungsmittelproduktion der ganzen Welt kontrollieren werden. Um an dieses Ziel zu gelangen benutzen sie verschiedene Wege, unter anderem auch den des Freihandelsabkommen.

Das Freihandelsabkommen

S.B.: In Delhi gründeten wir ein Kollektiv, das die ausgehandelten Verordnungen zwischen der EU und Indien im Rahmen des Freihandelsabkommens an die Öffentlichkeit bringt. Es handelt sich um ein bilaterales Abkommen betreffend Investitionen und Handel, das den europäischen Investoren den Zugang auf den indischen Markt ermöglicht und im Gegenzug auch den indischen Händlern den europäischen Markt eröffnet. All dies geschieht, ohne darauf einzugehen, welche Auswirkungen ein solches Abkommen auf das Leben der Menschen hat, unter anderem im Bereich des Saatguts.
Archipel: Das Freihandelsabkommen wird eine Vielzahl von ökonomischen Sektoren betreffen.
S.B.: Es gibt ein großes Fragezeichen bezüglich der gewerblichen und industriellen Produktion, der Textil- und Automobilindustrie, der Dienstleistungsbetriebe. Auch die Konsequenzen für den Arbeitsmarkt und die Arbeiter sind unklar. Und es gibt das Problem der Rechte auf geistiges Eigentum. Es handelt sich um ein sehr umfangreiches Abkommen mit verschiedenen Kapiteln der jeweiligen ökonomischen Sektoren. Es wird erhebliche Auswirkungen auf die Menschen haben. Zum Beispiel auf den Preis von Generika: Indien ist weltweiter Medikamentenhersteller und alle Ansuchen auf geistiges Eigentum von seinen Handelspartnern, wie z.B. der EU, um die Patente der Pharmaunternehmen besser zu schützen, hätte als Konsequenz, dass die einheimische Produktion nicht mehr billiger sein dürfte als jene ihrer Konkurrenten. Dies hätte auch außerhalb Indiens Auswirkungen, z.B. auf die afrikanischen Länder, die mit Aids konfrontiert sind und in Indien Generika einkaufen. Aus Europa oder den USA stammend, wären diese tausendfach teurer, weil sie einem Patent unterworfen sind.
Auch das Saatgut ist vom geistigen Eigentum betroffen. Die technische Fachsprache ist oft schwer verständlich und kompliziert. Es ist die Aufgabe des Forums, diese für Organisationen und die Allgemeinheit aufzuschlüsseln. Wir versuchen die geplanten Umwälzungen kollektiv zu analysieren.
Es ist für uns IndierInnen eine Herausforderung, die politischen und gesetzlichen Änderungen in der Landwirtschaft und im Saatgutbereich in Europa zu begreifen. Denn wir befürchten, dass diese nach Indien exportiert und unserer Gesetzgebung angepasst werden könnten.

Fehlende Transparenz

A: In Europa gibt es fast keine Transparenz bei den laufenden Verhandlungen zum Freihandelsabkommen. Die europäischen Parlamentarier sollen in einigen Monaten abstimmen, ohne über den exakten Inhalt des Abkommens informiert zu sein. Der Sonderberichterstatter der UNO, Olivier Schutter, hat große Schwierigkeiten, die Kapitel über die Rechte des geistigen Eigentums zu erhalten. Die Informationen, die aus den Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gedrungen sind, beunruhigen zahlreiche indische und europäische Personen und Organisationen. Diese haben einen Appell unterzeichnet, der am 5. Oktober 2010 lanciert wurde, in dem steht, dass «unsere Untersuchungen zeigen, dass praktisch jedes Element der Verhandlungen die Lebensbasis und die Rechte der Bevölkerung zerstört»2. Am 9. Mai 2011 haben zwei europäische Parlamentarier einen Antrag für eine Resolution zu diesen Verhandlungen gestellt3.
Gibt es dazu eine öffentliche Auseinandersetzung in Indien, einem Land, das von sich sagt, die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt zu sein?
S.B.: Leider erfährt die Öffentlichkeit keinerlei Details, Nuancen und Fristen der Verhandlungen, geschweige denn, dass sie einen Zugriff auf den Text hat. Obwohl diese Verhandlungen einen großen Einfluss auf die Landwirtschaft haben, ist selbst der indische Landwirtschaftsminister nicht über alle Details informiert. Nur der Handelsminister, die Bürokraten seiner Verwaltung und die indischen Unterhändler, die an den Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit ihren europäischen Kollegen teilnehmen, sind informiert. Vor allem die Chefs der Unternehmen und der Vereinigungen verschiedener ökonomischer Sektoren sind Partner bei diesen Verhandlungen und haben einen Einblick in die detaillierten Dokumente. Ein entscheidender Aspekt unseres Kampfes ist es, das Recht auf exakte Informationen zu erhalten. Wir haben mehrere Forderungen nach Informationen gestellt, doch leider hat das bis heute fast nichts gebracht.
A.: In Europa ist es das Europäische Parlament, das einen solchen Vertrag annehmen oder blockieren kann. Wie ist das in Indien?
S.B.: Wir haben eine besondere verfassungsrechtliche Situation, in der die indische Regierung internationale Verträge unterzeichnen kann, ohne sie dem Parlament vorgelegt zu haben. Jedes nationale Gesetz hingegen muss dem Parlament vorgelegt werden. Ein Teil unserer Kampagne besteht darin, darauf zu bestehen, dass der Vertrag dem Parlament vor der Unterzeichnung durch die Regierung vorgelegt wird, damit die parlamentarischen Kommissionen alle Details untersuchen und die positiven und negativen Aspekte analysieren können. Dies würde eine breite öffentliche Debatte ermöglichen.
Das ist nicht nur im Interesse der indischen Bevölkerung, da diese Verträge auch Konsequenzen für die europäische Bevölkerung haben. Also müssen wir Netze zur Koordination, Kooperation und Solidarität errichten. Diese Reise nach Brüssel ist sehr wichtig, um vor Ort das Funktionieren des europäischen Systems zu verstehen: Wer entscheidet und wie verlaufen die Entscheidungsprozesse zu den Verträgen? Und natürlich, um die Menschen zu treffen, die dieselben Fragen beunruhigen. Zum Beispiel ist diese internationale Saatgutbörse eine gute Gelegenheit, um viele Menschen und Organisationen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, zu vereinen und Bündnisse zu schließen. Nach den informellen Informationen, die wir haben, gibt es einen politischen Willen der Regierungen Indiens und der EU, das Abkommen so schnell wie möglich zu unterzeichnen. Die Multis erzeugen ebenfalls Druck, da sie eine Möglichkeit wittern, aus der internationalen Finanzkrise herauszukommen und einen Zutritt zu dem riesigen indischen Markt zu bekommen. Wir beobachten eine immer enger werdende Verbindung zwischen Brüssel, Delhi und Mumbai, den beiden politischen und ökonomischen Zentren Indiens, um den Prozess der Unterzeichnung des Abkommens zu beschleunigen. Sie haben in den vergangenen Monaten hektische Aktivitäten entwickelt. Deshalb müssen wir auch unsere Kampagne gegen das Abkommen verstärken.
A.: Während der Internationalen Aktionstage für Saatgut-Souveränität in Brüssel wurde am 18. April 2011 eine Deklaration verlesen, mit der gegen das Projekt des Freihandelsabkommens protestiert wird.
V.R.: Wir haben noch einen langen Weg zu gehen, bevor alle BürgerInnen verstehen, was Freihandel bedeutet, welches die Konsequenzen sind, wer die Abkommen unterzeichnet – all das ist ein Mysterium, ein Geheimnis. Es gibt in der Hauptstadt eine kleine Gruppe, die sich mit diesen Fragen auseinander setzt, doch im Rest des Landes haben die Menschen keine Ahnung davon. Heute gibt es Freihandelszonen, wo sich die ausländischen Unternehmen niederlassen können, nicht nur im Lebensmittelbereich, sondern auch im medizinischen Bereich. All das wird mit dem Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen begründet. Die Konsequenz wird ebenfalls sein, dass unsere natürlichen Ressourcen – wie die Sümpfe und Wälder – zerstört werden. Auch wenn wir die Auswirkungen nicht sofort spüren werden, müssen wir uns doch fragen, was wir den nächsten Generationen hinterlassen.

1. Siehe Archipel Nr. 183 vom Juni 2010
2. «Last chance to prevent onslaught on people’s rights and livelihoods! Civil society groups call for an immediate halt to the India-EU trade negotiations» https://www.corporateeurope.org
3. https://www.europarl.europa.eu

Und die GMO?
Die Bevölkerung hat viel Macht, aber sie muss über die Auswirkungen der GMO’s auf ihr Leben besser Bescheid wissen, damit sie diese Macht zum Widerstand gegen die Konzerne nutzen kann. Wir müssen auch den Bauern eine Alternative aufzeigen. Wir sagen, wir wollen keine Genmanipulation, keine superertragreichen Sorten, die chemische Produkte benötigen – aber was wollen wir? Wir müssen ihre Fähigkeit verstärken, Lebensmittel ohne all das zu produzieren, in einer nachhaltigen Weise, damit sie sich von all den Abhängigkeiten befreien können.
Die kürzliche Demonstration gegen die genmanipulierte Aubergine ist ein gutes Beispiel. Indien ist das Ursprungsland der Aubergine, hier gibt es rund 2000 verschiedene Sorten. Monsanto und ein indisches Unternehmen versuchen, eine genetisch manipulierte Sorte der Aubergine einzuführen, haben damit aber keinen großen Erfolg. Für Monsanto war dies eine schwachsinnige Aktion, und es gab einen massiven Widerstand in mehreren indischen Bundesstaaten. Der Umweltminister wurde bei einigen Meetings mit Steinen beworfen. Das beweist, dass die Macht der Bevölkerung existiert und es möglich ist, Widerstand zu leisten. Der Minister steht unter dem Druck von unten, aber auch unter dem Druck der Politiker und der multinationalen Konzerne. Monsanto sagt, dass diese genmanipulierte Aubergine einer bestimmten Krankheit widersteht und den Bauern einen hohen Einsatz von Pestiziden erspart – aber es gibt viele andere Arten, diese Krankheit zu bekämpfen. Die Genehmigung dieser genmanipulierten Aubergine würde die Tür zur Einführung anderer genmanipulierten Lebensmittelkulturen öffnen. Damit würden wir die genetische Vielfalt in einem Land verlieren, in dem der Ursprung sehr vieler Sorten liegt.
Außerdem gibt es in Indien keine Vorschrift, dass genmanipulierte Lebensmittel gekennzeichnet werden müssen.
Es gibt schon das Beispiel der genmanipulierten Baumwolle, weswegen wir unsere einheimischen, lokalen Sorten verloren haben. Heute haben wir keine einheimischen Baumwollsorten mehr, höchstens in kleinen, unbekannten Orten. Wenn die Bauern biologische Baumwolle oder selbst Hybridsorten anbauen wollen, können sie es nicht, da es nur noch genmanipulierte Baumwolle gibt. In Afrika wird versucht, das indische Beispiel als Erfolg darzustellen. Nach Monsanto selbst war die Einführung der ersten genmanipulierten Baumwollsamen eine Niederlage, doch jetzt sind sie dabei, die verbesserte Sorte auf den Markt zu bringen. Die Wissenschaftler stehen hinter der Industrie und behaupten, dass die Bauern nicht das Geringste von genmanipulierten Organismen verstehen.

Vanaja Ramprasad